SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag 2024
16. Auch im BAf G wurde ein Soforthilfemechanismus verankert. Im aktuellen Gesetzentwurf geht es nun darum, Menschen während ihrer Ausbildung noch mehr finanzielle Unabhängigkeit und Flexibilität zu ermöglichen. Zur geplanten Studienstarthilfe in Höhe von eintausend Euro sagte Seitzl: „Es ist nicht nichts, es ist der 17. Januar 2024.“ Mit der Lage der Landwirte in Deutschland haben sich am Mittwoch, den 17., die Abgeordneten des Deutschen Bundestages befasst. Die AfD-Fraktion hat zum 22.08.2014 zwei Anträge mit dem Titel „Belasten Sie die deutschen Landwirte nicht noch einmal – Steuerentlastung für Agrardiesel und Kfz-Steuerbefreiung“ eingereicht. Besuchen Sie uns im Deutschen Bundestag. Der Deutsche Bundestag lädt ein, den Tag noch einmal zu feiern – und Ausblicke. Besucher können einen ganzen Tag damit verbringen, das Parlament zu erkunden. Auch die SPD-Fraktion ist wieder mit dabei und präsentiert sich mit 16. Es wurden niedrigere Mindeststrafen für Kinderpornografiedelikte beschlossen. Der Bundestag hat am Donnerstag, 16., am 18.01.2024 im Rechtsausschuss den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Anpassung der Mindeststrafen des B, und des Strafgesetzbuches, 20 10540, 20 10817, 20. 1.3, beschlossen. Die Bundesregierung kann dieses Jahr in Höhe von Euro ausgeben. Die Nettokreditaufnahme soll in Euro und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes erfolgen. Diesen Beschluss hat der Haushaltsausschuss am Donnerstagabend, den 18., nach rund neuneinhalbstündiger Debatte „Der Cannabis-Grenzwert im Straßenverkehr“ gefasst und anschließend zur weiteren Beratung an den federführenden Verkehrsausschuss verwiesen. Antrag vom 13. März. Die Koalitionsfraktionen aus SPD, B, Grünen und FDP wollen „die Wissenschaftskommunikation systematisch und umfassend stärken“. Ein entsprechender Antrag wurde am Mittwoch, 13. März, erstmals im Bundestag beraten. Nach der Debatte wurde die Vorlage an den federführenden Ausschuss für Bildung, Forschung und Politik weitergeleitet. 5. Mützenich blieb Vorsitzender der SPD-Fraktion. Also musste Miersch weiter warten. In der SPD ist von einer damals getroffenen Vereinbarung die Rede, wonach die Hälfte der Legislaturperiode im Herbst stattfinden soll. 28. November 2023. Dr. Rolf Mtzenich, MdB. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. 17: Sozialdemokratisches Kulturplenum. Podiumsdiskussion mit Vertretern von Bund, Ländern, Kommunen und Akteuren aus Kultur und Gesellschaft. Moderation: Helge Lindh, Abgeordneter. Kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion; 18.01.2024. Unter dem Eindruck massiver Bauernproteste und der am Freitag beginnenden Internationalen Grünen Woche debattierte der Bundestag am Donnerstag, 18., über die Zukunft der Landwirtschaft. Bundesagrarminister Cem Zdemir B. Die Grünen sagten in seiner Rede im Parlament, 14. M. Das Parlament diskutiere eine Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Die CDU-CSU-Bundestagsfraktion befürwortet eine größere Flexibilisierung der Arbeitszeiten. Ein entsprechender Antrag mit dem Titel „Arbeitszeit flexibler gestalten – mehr Freiräume für Arbeitnehmer und Familien“, 20 10387, lag am Donnerstag, 14.03., erstmals vor. Mit einem Antrag der CDU-CSU-Bundestagsfraktion zum Bundeshaushalt hat sich das Parlament am Freitag, 16., in einer Plenardebatte befasst. In dem Antrag mit dem Titel „Bundeshaushalt vorlegen, Haushaltskrise abwenden“ appellierte die Fraktion unter anderem an die Bundesregierung, „angesichts einer 16. Fraktion, die Gewalt gegen Ehrenamt, Politik und Einsatzkräfte verurteilt.“ Nach Missbräuchen und gewalttätigen Übergriffen im Europawahlkampf hat sich der Bundestag am Donnerstag, 16., im Rahmen einer Aktuellen Stunde mit dem Thema befasst. Die Koalitionsfraktionen SPD, B-Grüne und FDP hatten dies am 25. April 2024. Der Bundestag hatte dies erstmals am Donnerstag, 25. April.