Bund-Länder-Gespräche 2024
2. Video in Gebärdensprache Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gespräch Bei der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. 1. DKG zu den Bund-Länder-Gesprächen. Von der Schließung bedrohte Krankenhäuser warten noch immer auf ein vorläufiges Gesetz. Berlin, 1 · Die Deutsche Krankenhausgesellschaft DKG kritisiert, dass Bund und Länder in ihren Diskussionen unterschiedlich vorgehen. Am 17. Juni lag in Berlin erneut kein vorläufiges Gesetz vor, 17. Nach dem Bund-Länder-Gespräch stellte Bundeskanzler Scholz gemeinsam mit NRW-Ministerpräsident Wst und Berlins Regierender Bürgermeisterin Giffey den Antrag vor. 20. Bürgermeister Jürg Aumann zu den Bund-Länder-Gesprächen und der aktuellen Lage30. Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung in den intensiven Gesprächen auf die Länder zubewegt hat. Wir konnten zu einer gemeinsamen Verständigung und Einigung gelangen, sodass die, 6. Solidarität von Bund, Ländern und Kommunen bei den Kosten: Der Bund wird in Kürze einen Gesetzentwurf zur Änderung des Finanzausgleichsgesetzes FAG vorlegen. Das bedeutet, dass die erste Vorauszahlung an die Länder, Euro f, noch im ersten Halbjahr umgesetzt werden soll. Einverstanden wurde am 10. Vor den Bund-Länder-Gesprächen zur geplanten Krankenhausreform äußerte sich Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zuversichtlich. Ich glaube, dass es dieses Mal klappen wird, sagte die SPD. 22. DKG zu Bund-Länder-Gesprächen. Mai zur Krankenhausreform. Bundesvorschläge werden die Schließung von Krankenhäusern nicht verhindern. Berlin, 22 · Die aktuellen Vorschläge des Bundesgesundheitsministeriums zur Krankenhausreform werden den kalten Strukturwandel mit zahlreichen Insolvenzen herbeiführen und 5. HANNOVER dpa-AFX - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hofft auf die Gespräche zwischen Bund und Ländern Die Regierungen werden zu einer Einigung in der ethnischen Politik Fl führen. Seien Sie zu diesem Thema ermutigend. 1. Bundesgesundheitsminister Prof. Karl Lauterbach stellt im Bundestag fest – das ist auch einer der größten Kritikpunkte in den Bund-Länder-Gesprächen –, dass die Länder sagen: „Eine Reform und insbesondere ein Transparenzgesetz in.“ „Niemand braucht Form.“ Stimmt. 28. Regierungspressekonferenz vollständig. Mittwoch, 28. StS Hebestreit und die Sprecher der Ministerien. Die Bundesregierung hat heute. 1. DKG zu den Bund-Länder-Gesprächen. Von der Schließung bedrohte Krankenhäuser warten noch immer auf ein vorläufiges Gesetz. Berlin, 1 · Die Deutsche Krankenhausgesellschaft DKG kritisiert, dass Bund und Länder in ihren Diskussionen unterschiedlich vorgehen. „Wir haben uns mit Bund und Kommunen verständigt“, sagte dbb-Chef Ulrich Silberbach zum Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder in Potsdam. „Die Arbeitgeber haben letztlich erkannt, dass sie es sich aus eigenem Interesse nicht leisten können, in einem zunehmend wettbewerbsintensiven, 17. Krankenhausreform: Bund und Länder ringen um einen Konsens, der Zeitplan verschiebt sich am Mittwoch, 17. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach SPD, 2. von links, Hamburgs Gesundheitssenatorin 23. Die eigentlich geplante verbindliche Einführung neuer Krankenhausstufen soll sich nun, wie von der DKG vorgeschlagen, an den bestehenden Notstandsstufen orientieren und abschließend von den Ländern festgelegt werden Der Bund kommt den Ländern bei der Krankenhausplanung deutlich entgegen, 30. Vor den Bund-Länder-Gesprächen forderte Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) noch einmal härtere Kontaktbeschränkungen in Deutschland. 05: 29. Bund-Länder-Treffen NRW-Ministerpräsident West erwartet von den Bund-Länder-Gesprächen eine „starke Lösung“. In der Sitzung am kommenden Mittwoch sollen wichtige Finanzierungsfragen geklärt werden.2. Abonnieren Sie den Kanal für Updates: https: www.youtube.com Benutzer HamburgerSenatFolgen Sie dem Hamburger Senat:Facebook: https:.