Noch Fraktionsvorsitzender 2024
28. August 2023. Leipzig wählt einen neuen Stadtrat. Warum die CDU Verkehrspolitik für Wirtschaft und Menschen am Stadtrand macht und wer künftig nicht mehr im Stadtrat sitzt.23. Feb. 2022. Damien Cottier will noch nicht die Hand schütteln, bietet die Corona-Faust an. Am liebsten würde er die ganze Welt umarmen. Der Neuenburger ist neuer Fraktionsvorsitzender der FDP.12. Jan. 2024. Tschüss Brüssel – nur der Vorsitzende der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament, Stéphane Sjourn, ist jetzt der neue französische Außenminister. Volt gewinnt am 22.01.2024 stark. Rolf Mötzenich nennt den Plan der FDP, den Kinderfreibetrag zu erhöhen, unverständlich. Der SPD-Fraktionsvorsitzende bringt stattdessen eine Alternative ins Spiel.11. Jan. 2024. Ampel-Fraktionsführer laden Bauernverbände zum Gespräch ein. Die Proteste der Landwirte gegen Subventionskürzungen gehen unvermindert weiter. Die Ampel macht jetzt ein Gesprächsangebot. In der Zwischenzeit wird. Std. Berlin ots – Der AfD-Fraktionsvorsitzende im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, erkämpft sich nach dem Erfolg seiner Partei bei der Kommunalwahl Spitzenplätze in den Kreistagen. Berndt sagte12. Dez. 2023. Christian Dr. sieht die rechtlichen Voraussetzungen für die Ausrufung eines Notstandes nicht. Er teilt die Zuversicht von Bundeskanzler Scholz, dass der Haushalt bald fertig sein wird.16. Jan. 2024. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag verlässt die Oppositionsrolle. Ihr bisheriger starker Mann, Günter Rudolph, spielt nur eine untergeordnete Rolle. Ich bin entzündet. 10. Februar 2024. Vor allem in der Wirtschaftspolitik stehen die Liberalen derzeit oft allein gegen SPD und Grüne. FDP-Fraktionschef Dürr hält ein vorzeitiges Ende der Ampel-Koalition für ausgeschlossen.4. Rolf Mötzenich will noch einmal als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion kandidieren – er gilt als wichtiger Rückhalt für Kanzler Olaf Scholz, der die Mehrheit für Gesetze zu seinen Gunsten hat. 14. November 2023. Allerdings sei das eine Herkulesaufgabe, sagte der derzeitige Fraktionsvorsitzende. Jetzt spaltet es sich erneut. Wagenknecht würde gerne eine Konkurrenzpartei gründen.4. M. SVP-Fraktionschef Tobias Weidmann hielt diese Rede heute Morgen im Zürcher Kantonsrat. Wir dokumentieren die wörtliche Erklärung, nach der die linke Seite des Rates aus Protest den Saal verließ. Das brutale Attentat auf einen jüdisch-orthodoxen Mitbürger am vergangenen Wochenende sorgte weithin für Entsetzen, 18.01.2024. Frischer Wind in der CSU-Fraktion – Holetschek. Es war die erste Sitzung der CSU-Landtagsfraktion seit der Wahl im Oktober. Im Kloster Banz waren viele neue Gesichter zu sehen.18. M. Nach dem Ja. AHV-Rente, die Mitte-Partei geht in die Offensive. Fraktionschef Philipp Matthias Bregy befürwortet die IV-Rente.8. M. EDU-Fraktionschef Iwan West sagt dem Antisemitismus den Kampf an – und flirtet mit Aufrecht Thurgau. Die kleinste Fraktion im Thurgauer Kantonsparlament setzt sich für die Bewältigung der Corona-Pandemie ein. Der Präsident verspricht: Wir wollen der Wahrheit auf den Grund gehen. 13. Ohne etwas erreicht zu haben, verließ sie dann am Dienstag das Geschäft wieder. Im Zentrum des Eiertanzes stehen die SVP und ihr Fraktionschef. wahrscheinlich in M