AfD-Antrag 2024
30. Der radikale Umbau von Industrie und Gesellschaft wird mit der Behauptung gerechtfertigt, dass eine menschengemachte „Klimakatastrophe“ durch Dekarbonisierung, also den Verzicht auf die Nutzung von Kohle, Öl und Gas, noch verhindert werden könne. Wir halten diese These und die daraus abgeleiteten Maßnahmen für falsch.8. Bericht des Rechtsausschusses: AfD-Antrag auf U-Ausschuss ist zulässig 8. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Verfassung und Recht, Demokratie, Europa und Gleichstellung sagte AfD-Abgeordneter Dr. Joachim Keiler: „Damit alle Fraktionen im Sächsischen Landtag das können.“ Am Freitag, den 12., wird das Transsexuellengesetz endgültig aufgehoben. am 12.04. 2024, AfD-Antrag. Darüber hinaus lag den Abgeordneten ein Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Das Transsexuellengesetz erhalten und den Schutz von Menschen mit Geschlechtsdysphorie verbessern“ zur Abstimmung vor.12. Berlin: hib NKI Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft hat einen AfD-Antrag, 20 3699, auf eine Verdoppelung der Agrardieselvergütung abgelehnt. Die Koalitionsfraktionen SPD, Grüne und FDP sowie CDU, CSU und Die Linke stimmten mit Zustimmung der AfD gegen das Vorhaben.22 Mit ihrem Vorschlag zur Neuordnung des Bürgergeldes und der Sozialhilfe stößt die AfD-Fraktion auf deutlichen Widerstand bei den anderen Fraktionen und Bundestagsfraktionen. Der Bundestag debattierte am Donnerstag, 14. März, über den Antrag und überwies ihn anschließend zur Beratung an die Ausschüsse. Umso auffälliger ist am 12. ein Antrag im Bayerischen Landtag. Kurz vor den abschließenden Beratungen forderte die AfD, die Mittel dem Bayerischen Jugendverband BJR 1 zuzuführen. Einer ihrer Mitarbeiter hatte für einen AfD-Antrag gestimmt. Gestern, 6.6.2024: Rennen um die Europawahl Drei Parteien auf Augenhöhe – Union klar in Führung17. Thüringen ist der Anfang: Warum ein Antrag auf Auflösung der AfD beim Bundesverfassungsgericht gestellt werden muss Die Meinung von Prantl: Verbot der AfD - Politik - SZ.de Zum Hauptinhalt springen26. Wirtschafts- und Innovationspolitik für Deutschland. Die AfD steht für eine marktwirtschaftliche Wirtschaftspolitik: Eigentumsschutz, Vertragsfreiheit, Handlungs- und Haftungseinheit, Berufsfreiheit und eine wettbewerbsfähige Wirtschaftsordnung sind elementare Bestandteile einer freien und prosperierenden Zivilgesellschaft. 28. Die AfD will die EU entmachten, Steuern senken und mehr Anforderungen an Arbeitslose stellen. Ökonomen glauben nicht, dass alles schlecht ist. Doch vor allem eine Forderung sorgt für Entsetzen. 28 · 6. 16. AfD-Antrag auf Weiternutzung der Kernenergie abgelehnt. Mit den Stimmen aller anderen Fraktionen lehnte der Bundestag am Donnerstag, 16., einen Antrag der AfD-Fraktion mit dem Titel „Blackout verhindern – Weiterbetrieb von Kernkraftwerken ermöglichen“ mit 20.274,29 ab. Antrag der AfD-Stadtratsfraktion zur Erhöhung der kommunalen Mittel für Kleingärten. 09.2022. Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion zum Projekt „Aux – AUgsburger eXkursions“. 08.2022. Anfrage zu besonders langen Wartezeiten bei der Terminvergabe in den Bürgerämtern der Stadt, 23. Die Fraktion Identität und Demokratie wirft die AfD-Abgeordneten raus – wegen ihres Spitzenkandidaten Maximilian Krah.29. Die AfD scheiterte mit ihrem Antrag, wegen der Unwetterkatastrophe eine Sondersitzung des Bundestagsplenums einzuberufen. Das sind die deutschen Spitzenkandidaten.