Justizhaushalt 2024
23. November 2023. Konkret sind Einnahmen in Höhe von € und Ausgaben in € vorgesehen. Insgesamt ergibt sich ein Verwaltungsdefizit von 4,13 Euro des BIP. Berechnet nach den Maastricht-Kriterien ergibt sich eine Fluktuation, bzw. Länder, Kommunen, 22. Die Digitalisierung der Justiz bleibt ein zentraler Schwerpunkt des Justizhaushalts. Dafür soll am 18. Oktober 2023 ein Budget in Millionenhöhe zur Verfügung stehen. Flächen gibt es kaum. Damit erhält die Justiz eine Erhöhung um ein Prozent, diese beträgt im kommenden Jahr, Euro 19. Oktober 2023. Wiener PK – Im Rahmen einer ersten Lesung haben die Fraktionen im Nationalrat heute ihre Positionen zum Haushaltsentwurf festgelegt für die. Während Vertreter der Koalition die Investitionen in den Klimaschutz und den Standort positiv hervorhoben, kritisierte die Opposition insbesondere das hohe Defizit.28 Dez. 2023. Die Stadt Luzern wird darüber bald abstimmen. Ein ehemaliger Stadtrat hat nun Stimmrechtsbeschwerde eingereicht.24. August 2023. Dies ist verfügbar. 24. August 2023. Nach dem Bundesrat. Nachdem er die Zahlen dazu bekannt gegeben hat, legt er diese Schätzung nun im Detail vor. Bei seinem Treffen. Der Bundesrat hat die Botschaft mit einem integrierten Aufgaben- und Finanzplan, 30. November 2023. Das war. durch den Kantonsrat beschlossen. Interaktiver Bericht.