Feinde der Demokratie 2024
15. Bas: Wir werden das Land nicht den Feinden der Demokratie ausliefern. KNA. 15.05 Uhr: Bundestagspräsident Brübel Bas verurteilte die jüngsten Angriffe auf Politiker und Wahlkampfhelfer. „Unsere liberale Demokratie verliert, wenn Engagement unfreiwillig zur Mutprobe wird“, erklärte Bas am Mittwoch im Bundestag; 26.01.2024. Die vielen Bürger, die derzeit auf die Straße gehen, machen deutlich, dass sie sich gegen Feinde der Demokratie, Verstöße gegen den Rechtsstaat und Gegner einer vielfältigen Gesellschaft stellen, die unser friedliches Zusammenleben in Freiheit und unser Land bedrohen kann nicht aufgegeben werden.“ Datumsanmerkung: 23. Apr. 2024. Europa schützen: Feinden der Demokratie das Geld abdrehen 💪🏻Im Laufe der Jahre hat Viktor Orb Ungarn in eine Autokratie verwandelt und damit eine gefährliche Blaupause für rechte Feinde der Demokratie in ganz Europa geliefert.5 . Der SPD-Politiker Ecke wurde beim Aufhängen von Wahlplakaten in Dresden angegriffen und verletzt.19. M. Wegen AfD-Mitgliedschaft: Arzt wirft Patient raus. Arzt mit Mentalität TV: Er wirft Mann vor, „der falschen Partei zu folgen“. VERÖFFENTLICHT. Das totalitäre Denken in Deutschland nimmt erneut Züge an, die man nicht für möglich gehalten hätte. Oder besser gesagt vor Kurzem, am 15. Januar 2024. AfD: Witten muss sich den Feinden der Demokratie entgegenstellen. Witten. Die AfD will im Saalgebäude ihre Abschiebepropaganda verbreiten. Witten sollte sich verteidigen. Dazu gehören auch klare Worte des Bürgermeisters. Die AfD nutzt erneut das Saalgebäude in Witten für eine ihrer Veranstaltungen. Und dieses Mal will sie auch über Remigration sprechen, 18.01.2024. In ihrer Rede auf der Tagung des Zentralrats der Juden betonte Kulturstaatsministerin Claudia Roth, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit sei. „Dazu gehört auch die Erinnerung an die Gegenwart und die Zukunft. „Wir fühlen uns dieser Mission verpflichtet“, betonte sie. Roth kündigte daher auch an, dass die Show am 31. März stattfinden werde. Das Motto lautete „Time to Shine“. Die Botschaft der Jugendlichen war unmissverständlich: Wir lassen uns nicht unterkriegen. Wir leben unser Jüdischsein. Wir stellen uns entschieden gegen Antisemiten, Verschwörungsideologen und radikale Demokratiefeinde. Viele der jüdischen Jugendlichen haben, 27. Februar 2024, mehr Schutz für die Presseerklärung des Bundesverfassungsgerichts. „Wir haben über die Jahre gesehen, dass dieses Verfassungsorgan ein wesentlicher Bestandteil unserer Verfassungsordnung und ein wirksamer Verteidigungsmechanismus für Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte ist“, sagte Bundesjustizministerin Dr;