Israels Existenzrecht 2024
6. Januar 2024. Meinungsfreiheit – „nicht nur, wenn ich Israel kritisieren will, sondern auch, wenn ich den Islam kritisiere.“ Die historische Verantwortung dieses Landes: „Niemand kann dazugehören, wenn er das Existenzrecht Israels ablehnt.“ Der Araber aus Israel machte das konkreter: Es gehe um Forderungen nach dem Ende des jüdischen Staates, nach der Zerstörung Israels. 26. April 2018. Anlässlich des einjährigen Jubiläums Israels bekennt sich der Bundestag klar zum Existenzrecht des jüdischen Staates und verurteilt den Antisemitismus in Deutschland.26. April 2018. Der Bundestag verurteilte am Donnerstag, 26., die zunehmenden antisemitischen Vorfälle und Übergriffe in Deutschland deutlich und betonte sein Bekenntnis zum Existenzrecht Israels als Teil der deutschen Staatlichkeit. „Es ist unerträglich, wenn jüdisches Leben in Deutschland ohne Angst gelebt werden kann. 29.11.2023. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP fordert, dass sich Kulturschaffende in Deutschland zum Existenzrecht Israels bekennen. Millionen EU-Bürger gehen wählen. 8. Dezember 2023. Aufgrund des Terroranschlags auf Israel haben die Innenminister der Länder vorgeschlagen, die öffentliche Leugnung des Existenzrechts Israels unter Strafe zu stellen. Bitte Bundesinnenminister. 23. Aktionswoche gegen Antisemitismus, 23. Frankfurt am Main. Bei einem Anti-Israel-Protestcamp an der Goethe-Universität Frankfurt am Main wurde ein Plakat mit einem an den aktuellen Anlass angepassten Zitat von Rosa Luxemburg gezeigt: „Gaza sagt: Ich war, ich bin, ich werde sein.“ Darüber hinaus die Umrisse Israels, 22.12.2023. Der Landesverband bekennt sich zudem entschieden zur Bekämpfung des Antisemitismus, wozu auch ein klares Bekenntnis zum Existenzrecht Israels gehört. Er distanziert sich zudem völlig von jeder Form der Verunglimpfung des Judentums und des jüdischen Glaubens und bekennt sich weiterhin zum 13. Februar 2024. Justizminister Heinz will Strafen für Leugner des Existenzrechts Israels. 13.05.: Lesezeit: Christian Heinz, Hessischer Justizminister. Foto: Arne Dedert dpa Manche.